Wahlen

Kommunalwahlen

in Niedersachsem am 11. September 2016. Alle fünf Jahre werden in Niedersachsen die Ratsfrauen und Ratsherren in den Städten, Gemeinden und Samtgemeinden sowie die Kreistagsabgeordneten und die Regionsabgeordneten für die rund 2.200 kommunalen Vertretungen gewählt.

Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Sitzung am 11. Mai 2015 die Verordnung zur Festlegung des Wahltermins für die Kommunalwahlen 2016 beschlossen. Danach finden die allgemeinen Neuwahlen der Abgeordneten der kommunalen Vertretungen am 11. September 2016 statt. Gleichzeitig werden auch die Stadtbezirksräte und die Ortsräte gewählt. Die Wahlzeit ist gesetzlich auf die Zeit von 8.00 bis 18.00 Uhr festgelegt. Am selben Tag finden auch wieder allgemeine Direktwahlen in den Kommunen statt, in denen die Amtszeit der Hauptverwaltungsbeamtinnen und Hauptverwaltungsbeamten (HVB) im Oktober 2016 endet. Die HVB werden künftig wieder für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt. Dieser Zeitraum entspricht auch der Wahlperiode der Abgeordneten der kommunalen Vertretungen.